Volksbegehren

TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN, FÜR IMPF-FREIHEIT und Ethik für ALLE

Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 - VoBeG festgesetzten Eintragungszeitrums, das ist

von Montag, 18. Jänner 2021,
bis
(einschließlich) Montag, 25. Jänner 2021,

in jeder Gemeinde in den jeweiligen Text samt Begründung des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eingenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Dezember 2020 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In dieser Gemeinde können Eintragungen während des Eintragungszeitraumes an folgender Adresse

Stadtgemeinde Schwechat, Rathaus, Rathausplatz 9, Erdgeschoss, 2320 Schwechat

an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

Montag, 18. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr,
Dienstag, 19. Jänner 2021, von 08:00 bis 20:00 Uhr,
Mittwoch, 20. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr,
Donnerstag, 21. Jänner 2021, von 08:00 bis 20:00 Uhr,
Freitag, 22. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr,
Samstag, 23. Jänner 2021, von 08:00 bis 12:00 Uhr,
Sonntag, 24. Jänner 2021, geschlossen
Montag, 25. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr.

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (25. Jänner 2021), 20:00 Uhr, durchführen. 


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